SPD Waldböckelheim

03.10.2022 / Aktuell

Mitgliederversammlung des Gemeindeverbandes

Die Vorsitzende Claudia Maschemer berichtete in ihrem umfangreichen Rechenschaftsbericht u.a. über die Parteiarbeit in den vergangenen zwei Jahren. Man habe wegen der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen gestanden. Die Parteiarbeit, die persönlichen Begegnungen, sowie auch die Geselligkeit seien in dieser Zeit leider zu kurz gekommen.

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01.08.2022 / Veranstaltungen

Am 04.08. um 18.30 Uhr in Norheim: Infoveranstaltung zum Thema Neuregelung der Grundsteuer

Unser Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Markus Stein, zugleich haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, referiert zum Thema der Neuregelung der Grundsteuer am

Donnerstag, 04.08.2022
um 18.30 Uhr
im Vereinslokal des SV08 Norheim
(Niederhäuser Straße)

Im Jahr 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertung von Grundstücken und Immobilien für Zwecke der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Zum Stichtag 01.01.2022 werden daher alle Grundstücke und Immobilien in Deutschland neu bewertet. Die alten Bewertungsregelungen hatten auf veraltete Bewertungsmaßstäbe aus dem Jahr 1964 zurückgegriffen. Jeder Eigentümer von inländischem Grundbesitz muss daher zwischen dem 01.07.2022 und 31.10.2022 eine grundsätzlich elektronische Grundsteuererklärung abgeben. Die Finanzverwaltung hat dazu bereits ein Rundschreiben versendet, in der einzelne erklärungsrelevante Daten genannt werden.

Markus Stein wird auf allgemeine Fragestellungen und Veränderungen eingehen und auch die jüngsten politischen Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag rekapitulieren.
Zu dieser Info-Veranstaltung laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

Wir bitten Sie, die aktuellen Corona- Regeln zu beachten.

Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim

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30.05.2022 / Aktuell

SPD-Gemeindeverband Rüdesheim wählte neuen Vorstand

Am 30.05.2022 fand nach langer Zeit wieder eine Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim statt. Neben Berichten des Vorsitzenden Markus Stein und des stv. Fraktionsvorsitzenden Christoph Eß zur politischen Arbeit in Partei und Fraktion, galt es auch einen neuen Vorstand zu wählen.

Unter den Gästen befand sich der Kreisvorsitzende der SPD, Michael Simon, der auch gleichzeitig Abgeordnetenkollege von Markus Stein im rheinland-pfälzischen Landtag ist.

Markus Stein ging in seinem Bericht auf die großen Herausforderungen der Parteiarbeit in den vergangenen Jahren der Corona-Pandemie ein. Alle anwesenden Genossinnen und Genossen blicken aktuell hoffnungsvoll auf die kommende Zeit und sind guter Dinge, dass das Parteileben im Gemeindeverband mit seinen rd. 300 Mitgliedern in den Ortsvereinen wieder an Fahrt aufnimmt. Ein Beispiel hierfür war bereits der parteiinterne Wandertag des SPD-Gemeindeverbandes in der Region Roxheim/Rüdesheim, den man tags zuvor für alle Mitglieder der SPD im Kreis Bad Kreuznach anbot.

Sein Dank galt hier insbesondere den Ortsvereinen Rüdesheim und Roxheim, die mit Ständen für Verpflegung sorgten und allen voran auch Michael Schaller, der sich eine sehr schöne Wanderroute von etwa 12 km in der Region um Roxheim ausdachte.

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29.06.2021 / Fraktion

Christoph Eß rückt in Fraktionsvorstand nach

Waldböckelheim

Innerhalb der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rüdesheim gab es im Juni eine personelle Veränderung im Vorstand. So wurde Christoph Eß (Hargesheim), VG-Ratsmitglied seit 2018, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Die Funktion wurde vakant, da der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Markus Stein aufgrund neuer Aufgaben in Mainz freiwillig den Platz freigemacht hat. Stein, der auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim ist: "Nach der für uns erfolgreichen Landtagswahl im März und der Ernennung von Denis Alt zum Staatssekretär war klar, dass ich weitere 5 Jahre als Abgeordneter im Parlament arbeiten darf. Nachdem mich die SPD-Landtagsfraktion zum Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher gewählt hat, warten in den nächsten Jahren große Aufgaben auf mich, die auch deutlich mehr Zeit von mir abverlangen. Ich freue mich daher sehr, dass Christoph Eß als junger Genosse seine Bereitschaft erklärt hat, sich mehr in die Verantwortung in der VG-Ratsfraktion zu begeben. Das zeigt, dass wir als SPD in der Verbandsgemeinde Rüdesheim personell auch künftig stark aufgestellt sind!"

Christoph Eß wird gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (Waldböckelheim), der für den Rest der Wahlzeit nochmals bestätigt wurde, und der weiteren stv. Fraktionsvorsitzenden Renata Barthelmeh (Weinsheim) die Fraktion im VG-Rat führen.

Herzlichen Glückwunsch und stets ein gutes Händchen!

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24.06.2021 / Bildung

Eine starke Kita-Landschaft in einer starken Verbandsgemeinde: Unsere Eckpfeiler für eine gute Bildung von Anfang an!

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat im Sommer 2019 das Kita-Zukunftsgesetz verabschiedet, das am 01.07.2021 vollständig in Kraft tritt. Mit diesem Gesetz wird die Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz auf ein neues, festes und modernes Fundament gestellt: Mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gebührenfreiheit.

Unsere Ortsgemeinden sind Träger dieser Aufgabe und weitaus mehr als das: Sie sind vor allen Dingen auch Dienstleister für unsere Kinder und Eltern. Unsere Ortsgemeinden sichern eine gute, qualitativ hochwertige und verlässliche Betreuung unserer Kleinsten in unserer Verbandsgemeinde und sind ein wichtiger Partner unserer Eltern.

Die Zeit bis zum In-Kraft-Treten des Kita-Zukunftsgesetzes soll natürlich auch dazu genutzt werden, um die Änderungen, die sich durch das neue System ergeben, vorzubereiten und in der politischen Zusammenarbeit mit zuständigen Gremien weitere Verbesserungen zu erzielen. Auch wir als SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat haben uns daher frühzeitig mit dem Thema der Kita-Landschaft in unserer Verbandsgemeinde Rüdesheim auseinandergesetzt.

Konkret sind wir als Fraktion im Verbandsgemeinderat derzeit auf der Suche nach Entlastungsmöglichkeiten für die ehrenamtlichen Verantwortlichen in den Trägergemeinden: Die Ortsbürgermeister*innen, Beigeordneten und Ratsmitglieder, die mit der Verwaltung und Betreuung ihrer Einrichtungen, aufgrund stetig wachsender Anforderungen, hauptamtliche Unterstützung verdienen.

Hierfür haben wir bereits eine Anfrage an die Verbandsgemeindeverwaltung Rüdesheim gestellt, mit der wir uns Daten- und Zahlenmaterial für die weitere Meinungsbildung eingeholt haben.

Die politische Debatte, um mögliche Änderungen in der Unterstützung der Gemeinden durch hauptamtliche Verwaltungskräfte (z.B. bei der Personalverwaltung) hat bereits den Weg in diverse Vorbesprechungen der Ortsbürgermeister*innen gefunden. Daher ist es sehr wichtig, die für uns unumstößliche Eckpfeiler einer funktionierenden Kita-Landschaft zu definieren:

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